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Große Wirkung eines kleinen Wortes


Bei der letzten Änderung der brandenburgischen Bauordnung
wurde der §6 im Absatz 10 um das Wörtchen auch ergänzt. Der Text lautet aktuell: Garagen und Nebengebäude ohne Aufenthaltsräume und mit nicht mehr als 3 m Gebäudehöhe dürfen ohne Abstandsflächen auch unmittelbar an der Grundstücksgrenze errichtet werden (Grenzbebauung). Die entlang der Grundstücksgrenzen errichteten Außenwände dürfen insgesamt eine Länge von 15 m und entlang einer Grundstücksgrenze eine Länge von 9 m nicht überschreiten. Die Einbeziehung der Grenzbebauung unter das Dach eines Hauptgebäudes ist nicht zulässig. Feuerstätten sind in der Grenzbebauung unzulässig.
Bisher mussten diese Nebengebäude genau an der Grenze errichtet werden. Nunmehr dürfen Sie auch einen beliebigen Abstand innerhalb des drei-Meter-Bereiches haben. Es ist daher für den Bauherren einfacher geworden: soweit Klarheit über die Grenze und Einigkeit über deren Verlauf mit dem Nachbarn besteht, ist keine Grenzuntersuchung eines Vermessungsingenieurs mehr erforderlich, um das Gebäude exakt an der Grenze aufzustellen. Es genügt, einen Sicherheitsabstand – von z.B. 50 Zentimeter – einzuhalten. Über die Grenze sollte das Gebäude natürlich weiterhin nicht errichtet werden.
Insbesondere in Wochenendgebieten, in denen Nebengebäude schon seit vielen Jahren mit einem kleinen Abstand von der Grenze errichtet wurden, ist dieser Zustand jetzt meist rechtmäßig. Für ohne Baugenehmigung errichtete Bauten ist häufiger eine Nachgenehmigung möglich. Bei der Bildung neuer Grenzen entlang der alten Zäune zum Zwecke des Erwerbes der Parzelle durch den Nutzer müssen hier weniger Regelungen getroffen und ins Grundbuch eingetragen werden. All dies ist eine sehr positive Folge dieses kleinen Wortes.
Allerdings ist auch zu beachten, dass jetzt alle Nebengebäude auf dem Grundstück, die sich innerhalb des grenznahen Bereiches von drei Metern befinden, in der Begrenzung der neun oder fünfzehn Meter berücksichtigt werden müssen. Eine Garage, die z.B. 2,80 m von der Grenze entfernt steht, wurde früher hier nicht mitgezählt. Die Obergrenze des Zulässigen ist so eher erreicht, in Einzelfällen vom vorhandenen Gebäudebestand sogar schon überschritten.

Grundsätzlich gilt, dass solche Normenänderungen – auch nur der Einschub eines solch kleinen Wortes – große rechtliche Wirkungen nach sich ziehen können. Jeder Bauherr oder Grundstücksbesitzer sollte sich daher rechtlich sorgfältig beraten lassen, bevor er ein Gebäude – auch wenn es nur ein kleiner Schuppen ist – errichtet. Auch ein im guten Glauben genehmigungsfrei errichtetes Nebengebäude kann unzlässig sein und muss anschließen wieder abgerissen werden. Solchen Ärger sollte man sich ersparen.

Der Verfasser, Herr Dipl.-Ing. Andreas Schmidt, ist öffentlich bestellter Vermessungs-ingenieur in Königs Wusterhausen. Bei weitergehenden Fragen erreichen Sie ihn unter 03375-21149100.

Dezember 30, 2015